Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Workshops, Trainings, Coachings, Veranstaltungen, Bildungsmaßnahmen und alle sonstigen Leistungen im Rahmen des Angebotes der ROCK YOUR LIFE! gGmbH – im Folgenden auch „Gesellschaft“ oder „ROCK YOUR LIFE!“ genannt.
1. Vertragsschluss
a) Der Abschluss von Verträgen zwischen Auftraggeber und ROCK YOUR LIFE! über die beiderseitig zu erbringenden Leistungen erfolgt durch Gegenzeichnung des schriftlichen Angebots durch den Auftraggeber.
b) Die Verträge bestimmen Art und Umfang der von ROCK YOUR LIFE! zu erbringenden Leistungen (auf Grundlage der dem Auftraggeber vorab zur Verfügung gestellten oder im Internet verfügbaren Beschreibungen des Leistungsangebotes von ROCK YOUR LIFE!), ggfs. maximale Teilnehmerzahlen, verantwortliche Ansprechpartner beim Auftraggeber, die Vergütung und sonstige für den Auftrag geltende Vereinbarungen.
c) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Verträge. Sie haben Vorrang vor entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers.
d) Die von ROCK YOUR LIFE! zu erbringenden Leistungen sind ausschließlich Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. ROCK YOUR LIFE! ist dementsprechend nicht für den Erfolg der Leistungen verantwortlich; dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass ein Teilnehmer die durchzuführenden Trainings, Seminare oder sonstigen Maßnahmen abbricht. Der Vertrag zwischen Auftraggeber und ROCK YOUR LIFE! stellt keinen Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 BGB) dar; die Teilnehmer der von ROCK YOUR LIFE! durchzuführenden Maßnahmen haben demnach keinen Anspruch auf Leistung gegen ROCK YOUR LIFE!.
2. Auftragsabwicklung
a) ROCK YOUR LIFE! erbringt ihre Leistungen, insbesondere Trainings, Seminare und Programmkonzeption, entsprechend den Bestimmungen im jeweiligen Vertrag. Die Gesellschaft erbringt ihre Leistungen durch Angestellte und/ oder freie Mitarbeiter.
b) Dem Auftraggeber obliegt die Benennung der Teilnehmer an den von ROCK YOUR LIFE! gemäß dem jeweiligen Vertrag durchzuführenden Trainings, Seminaren und Maßnahmen vorbehaltlich der jeweils geltenden maximalen Teilnehmerzahl. Die Teilnehmer sollen jedoch vor allem Auszubildende und Mitarbeiter des Auftraggebers sein. Die Benennung der Teilnehmer muss rechtzeitig vor Beginn der genannten Maßnahmen erfolgen. Danach ist eine Änderung des Teilnehmerkreises nicht mehr möglich. Dies gilt auch, wenn ein Teilnehmer die weitere Teilnahme an den Maßnahmen beendet. ROCK YOUR LIFE! ist in diesem Fall nicht zur Weiterführung der Maßnahme mit einem anderen Teilnehmer verpflichtet.
c) Die Abwicklung des einzelnen Vertrages und der darin bestimmten Leistungen erfolgt im Einzelnen nach der zwischen ROCK YOUR LIFE! und dem Auftraggeber gemeinsam vereinbarten Projekt- und Vorgehensplanung.
d) Der Auftraggeber informiert ROCK YOUR LIFE! vor und während der Durchführung des jeweiligen Vertrages laufend über sämtliche Umstände, die für die Vorbereitung und Durchführung der Leistungen durch ROCK YOUR LIFE! von Bedeutung sind. Eine verantwortliche Kontaktperson wird vom Auftraggeber benannt.
e) Soweit keine anderweitige vertragliche Regelung vorliegt, obliegt dem Auftraggeber die Schaffung der nötigen Rahmenbedingungen für die Leistungserbringung durch ROCK YOUR LIFE! (insbesondere geeignete Räumlichkeiten, Verpflegung, angemessene Unterbringung der Trainer und Programmmitarbeiter in Hotels, usw.) sowie die Vervielfältigung und Bereitstellung des von ROCK YOUR LIFE! vorbereiteten Materials (z. B. Handouts, Skripte).
f) Die vereinbarten Leistungen können jederzeit durch den Auftraggeber storniert werden. Eine Stornierung von Teilleistungen ist nur möglich, sofern die verbleibenden Leistungen nach fachlicher Auffassung von ROCK YOUR LIFE! noch sinnvoll erbracht werden könnten. In diesem Fall ist der Auftraggeber zur Zahlung von Stornokosten gemäß folgender Staffelung verpflichtet, sofern keine abweichende einzelvertragliche Regelung besteht:
„Stornierungszeitpunkt und -frist Kosten (bezogen auf die stornierte(n) Teilleistung(en)
Stornierungen müssen schriftlich per Brief oder E-Mail an ROCK YOUR LIFE! erfolgen. Maßgeblich für den Stornierungszeitpunkt ist dabei jeweils der Werktag vor Beginn der Stornierungsfrist.
h) Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch ROCK YOUR LIFE! wegen höherer Gewalt (insbesondere Krankheit oder Unfall des Trainers oder Mitarbeiters) oder sonstiger von ROCK YOUR LIFE! nicht zu vertretender Umstände nicht eingehalten werden, ist ROCK YOUR LIFE! berechtigt, die Dienstleistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen; eine Schadensersatzpflicht besteht insoweit nicht.
g) Muss ein Termin auf Veranlassung des Auftraggebers verschoben werden, ist vom Auftraggeber eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 % des Preises der an dem Tag geplanten Leistung zuzüglich weiterer bei ROCK YOUR LIFE! anfallender Kosten (insbesondere Kosten seitens von ROCK YOUR LIFE! beauftragter Dritter) zu zahlen.
3. Zahlungsbedingungen
a) Die Vergütung für die Dienstleistungen von ROCK YOUR LIFE! ist im jeweiligen Vertrag geregelt. Nach Absprache mit dem Auftraggeber können zusätzliche Kosten entstehen, bspw. Material- oder Lizenzkosten sowie Kosten für technische Assistenz. Der Anspruch auf die Vergütung besteht unabhängig davon, ob und in welchem Umfang die vom Auftraggeber benannten Teilnehmer an den von ROCK YOUR LIFE! durchgeführten Maßnahmen tatsächlich teilnehmen.
b) Reise- und Übernachtungskosten werden soweit anfallend gesondert berechnet. Die Reisezeit wird nicht in Rechnung gestellt. Dieselbe Regelung gilt für Verpflegung/Catering für Teilnehmer an Maßnahmen, sofern ROCK YOUR LIFE! diesbezüglich Leistungen erbringt.
c) Alle Preise gelten zuzüglich der aktuell geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
d) Die Vergütung für die Dienstleistungen sowie sonstige vom Auftraggeber zu tragende Kosten werden diesem nach Erbringung der Dienstleistung in Rechnung gestellt und sind ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
e) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, sofern diese nicht auf unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen beruhen.
4. Geheimhaltung/ Eigentum an Unterlagen/ Datenschutz und DSGVO
a) ROCK YOUR LIFE! wird alle Informationen zu betrieblichen Angelegenheiten des Auftraggebers, die im Verlauf der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich behandeln und sie Dritten – auch den eigenen Mitarbeitern, die nicht an der Erbringung der jeweiligen Leistungen beteiligt sind – nicht weitergeben. Sie wird diese Verpflichtung auch Mitarbeitern und Unterauftragnehmern auferlegen. Dies gilt nicht, soweit solche Informationen ROCK YOUR LIFE! bereits aus anderer Quelle bekannt sind oder für die Allgemeinheit über allgemein zugängliche Quellen, die nicht die Quellen des Auftraggebers sind, zugänglich sind. Unabhängig von dieser Regelung ist ROCK YOUR LIFE! berechtigt, solche Informationen im Rahmen einer entsprechenden gerichtlichen oder verwaltungsrechtlichen Anordnung oder einer sonstigen gesetzlichen Verpflichtung oder an Buchhalter, Rechtsanwälte oder andere Verpflichtete auf vertraulicher Basis weiterzugeben.
b) Der Auftraggeber erkennt das Urheberrecht von ROCK YOUR LIFE! an den von ihr erstellten Werken (Trainingsunterlagen, etc.) an. Eine Vervielfältigung und/oder Verbreitung der vorgenannten Werke durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung von ROCK YOUR LIFE!. Sie dürfen insbesondere nicht ohne Einwilligung der Gesellschaft an andere Mitarbeiter als die Teilnehmer der betreffenden Maßnahmen weitergegeben werden.
c) Die Gesellschaft ist berechtigt, ihre Leistungen auch Wettbewerbern des Auftraggebers anzubieten, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
d) Der Auftraggeber sichert zu, dass den von ihm für die Erbringung der Leistungen zur Verfügung gestellten Werken Urheber- oder sonstige Rechte Dritter nicht entgegenstehen. Er wird ROCK YOUR LIFE! von allen in diesem Zusammenhang erhobenen Ansprüchen freistellen.
e) Die Durchführung und Evaluation der von ROCK YOUR LIFE! zu erbringenden Leistungen erfordert zum Teil die vorherige Übermittlung personenbezogener Daten der Teilnehmer (insbesondere Name, Abteilung und geschäftliche E-Mail-Adresse); die Details ergeben sich aus den entsprechenden Leistungsbeschreibungen. Der Auftraggeber hat in eigener Verantwortung sicherzustellen, dass die Erhebung dieser Daten und ihre Übermittlung an ROCK YOUR LIFE! gemäß den geltenden Gesetzen, insbesondere dem Datenschutzrecht, erfolgt und ggfs. die erforderliche Einwilligung der Teilnehmer eingeholt wird. Der Auftraggeber stellt ROCK YOUR LIFE! von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich etwaiger behördlicher Sanktionen wie Bußgeldern) frei, die gegen ROCK YOUR LIFE! in diesem Zusammenhang erhoben werden. Der Auftraggeber wird die Evaluation der durchgeführten Maßnahmen durch ROCK YOUR LIFE! unterstützen und nimmt aktiv daran teil. Die Evaluation selbst erfolgt anonym ohne Verwendung personenbezogener Daten der Teilnehmer. Die vollständigen Evaluationsdaten sind Eigentum von ROCK YOUR LIFE! und werden dem Auftraggeber in einem vereinbarten Format zur Verfügung gestellt.
f) Der Auftraggeber räumt ROCK YOUR LIFE! das uneingeschränkte und auf unbestimmte Zeit geltende Recht ein, das Logo und den Namen/die Firma des Auftraggebers auf der Internetseite www.rockyourlife.de oder ggfs. einer anderen Internetseite der Gesellschaft als Referenz abzubilden bzw. zu nennen. Der Auftraggeber stellt zu diesem Zweck sein Logo nach der Durchführung des ersten Trainings in einem geeigneten Dateiformat und ausreichender Auflösung zur Verfügung.
a) Änderungen oder Ergänzungen an Verträgen zwischen dem Auftraggeber und ROCK YOUR LIFE! gGmbH, einschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abweichung von diesem Schriftformerfordernis.
c) Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung des Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sollte sich eine Bestimmung als unwirksam erweisen, wird diese durch eine neue, dem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen Klausel möglichst nahekommenden Vereinbarung ersetzt.
d) Der Auftraggeber und ROCK YOUR LIFE! sind berechtigt, allgemeine Informationen bezüglich des jeweiligen Vertrages und der darunter erbrachten Leistungen weiter zu nutzen. Für Teilnehmerdaten gilt ausschließlich Ziffer 2 i).